Verfassungsänderung I. – Mehr Demokratie
Abschaffung der Absätze 2 und 3 des Artikel 18, die der obersten Leitung ein Vetorecht gegen Gesetze die das Parlament beschließt. Durch den Wegfall wird das Honig-Parlament eigenständiger und demokratischer.
Antragstext
„Liebe @Stadtmitglieder, ich möchte bestrebe folgende Verfassungsänderung, mit der mehr Demokratie ermöglicht werden soll:
» Abschaffung von Art. 18, Abs. 2 » Abschaffung von Art. 18, Abs. 3
Durch eine Abschaffung würde die oberste Leitung (aktuell nur ich) das Vetorecht gegen Gesetze, die das Parlament beschließt, verlieren. Ich bin der Meinung, dass ich unbegründet nicht in der Lage sein sollte, Gesetze oder Entscheidungen hier zu kippen, nur weil ich ich bin. Zur Klarstellung: Verstößt ein Gesetz hier gegen die Verfassung, ist es ohnehin hinfällig. Daran ändert diese Abschaffung von Absatz 2 und 3 nichts.“
Ergebnis
Dem Antrag von Timobaer hat das Honig-Parlament mit 85,71% Ja-Stimmen zugestimmt.