Änderungen

Regeln für Zweitaccounts

Nachdem jüngst viele Zweitaccounts in Mode gekommen sind, hat die Administration regeln erlassen, um den Umgang mit diesen festzuhalten.

Baublöcke-Lizenzen bis auf Widerruf

Baublöcke-Lizenzen mussten bislang zwingend auf Zeit ausgestellt werden, dabei maximal 90 Tage. Jetzt kann die Regierung auch Lizenzen „bis auf Widerruf“ erteilen, die zeitlich nicht ablaufen.

Uranminen der Allgemeinheit zugänglich machen

Auf Initiative von Kevin wurde ein neuer Paragraph ins Verwaltungsgesetz eingeführt, der die Uranminen des Servers der Allgemeinheit zugänglich macht.

Einreisevisa für Projekte möglich machen

Als weitere Form und Grundlage für Roleplay

Abstimmungen auch im Discord

Es wurde jetzt mehrfach probiert, eine Sitzung des Sicherheitsrats zu iniitieren. Kein mal hat es geklappt. Daher wollen wir jetzt den Weg bereiten, dass wir künftig auch Abstimmungen im Discord durchführen können.

Mord wird zu Spielertötung

Es sollen künftig keine Mordmerkmale mehr nötig sein, um für die Tötung eines Spielers bestraft zu werden, da die Verwerflichkeit auch ohne besondere Merkmale hinreichend gegeben ist und bestraft gehört.

Modernisierung des Wahlgesetzbuches

Im Rahmen der Verfassungsänderung VIII. „Wählen auf Antrag“ werden einige Änderungen vorgenommen, um das Wahlrecht insgesamt zu modernisieren und besser auf die aktuellen Begebenheiten anzupassen.

Regeln für Grundstücksverkäufe

Da erneut Interesse bestand, ein Grundstück in der Globalwelt zu kaufen, hat die Regierung der Stadt Honigstadt einheitliche Regeln dazu erlassen.

Änderung an den Gerichts- und Notarkosten

Eine Korrektur und Vereinfachung, wie viel eine notarielle Beglaubigung (bspw. von Verträgen) kostet.

Besondere Regelgung für Litemetica

Im Rahmen neuer Entwicklungen und einem entstehenden Litemetica-Business, dass Gebäude und Bauwerke vom Buildserver insbesondere durch die Touristin Luna_2408 (aka. Blue) auf den Hauptserver rübergebaut werden, hat die Administration eine Regel für Litemetica erlassen, die genau bestimmt, was erlaubt und was verboten ist.

StGB-Änderung fürs Schwarzfahren (§ 52)

Liebe Mitbürger, schon bald werden wir mit den neuen Honig-Bahn-Ticketautomaten RP rund um das Zugfahren mit Tickets machen. Dafür brauchen wir auch eine kleine Gesetzesänderung, um das Schwarzfahren besonders zu regeln. Angelehnt an die 60€, die in echt dafür bekannt sind, hat @SturmSee einen Betrag von 6.000 HT vorgeschlagen. Justizminister @CaptinApfel hat das ganze für uns ausformuliert.

Verfassungsänderung VII. – Wahlen auf Antrag

Aufbauend auf Kevins Initiative von gestern möchte ich euch noch zwei Ergänzen für die Verfassung liefern. Zum einen möchten wir einen Maximalzeitraum von 12 Monaten festlegen, sodass aller spätestens nach einem Jahr wieder gewählt werden muss. Und andererseits, dass der Antrag einer Wahl auch von Spielern stattfinden kann, aber in beiden Fällen die Zustimmung von einem Viertel des Honig-Parlaments braucht.

Regelverschärfung für automatisiertes Angeln

Im Rahmen des neuen Fishing-Plugins hat die Administration eine eigene Regel zum automatisierten Angeln erlassen, die im Vergleich zur allgemeinen Cheating-Regelung härter und sachverhaltsbezogener bestraft.

Justizmodernisierung – Teil II

Weiterführend im Rahmen der Justizmodernisierung stellt das Honigministerium der Justiz nun die folgende Änderung vor: Das Maschineneffizienzgesetz wird abgeschafft und durch ein Kapitel im Verwaltungsgesetz ersetzt.

§ 20 StVR aktualisiert (Tabelle Geschwindigkeitsverstöße)

Die Tabelle zur Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen in § 20 StVR wurde aktualisiert und die Bußgelder wie folgt angepasst:

StGB-Justizmodernisierung

Im Rahmen der Justizmodernisierung stellt das Honigministerium der Justiz Änderungen am Strafgesetzbuch vor.

Klarstellung Glücksspielverbot (§ 22) und Einführung der Postgesetze (§§ 31–34)

Klarstellung der Kompetenz zur Aussprache eines Glücksspielverbots (§ 22) und Einführung von „Postgesetzen” (§§ 31–34).

Regierungsmitglieder stimmberechtigt im Parlament (§ 3)

Neufassung des § 3 Verwaltungsgesetz: Das Honig-Parlament ist beschlussfähig mit mindestens fünf teilnehmenden Mitgliedern bzw. bei einer mindestens 24-stündigen Discord-Abstimmung mit mindestens fünf Teilnehmenden. Als Mitglieder gelten die Volksvertreter sowie höchstens ein zusätzliches Regierungsmitglied neben dem Honigkanzler.

Verfassungsänderung VI. – Bündnis Freie Demokratie

Durch den Verein „Bündnis freie Demokratie“ wurde der Antrag eingebracht, dass auch Spieler die Möglichkeit haben sollten, Kanzler zu werden und in Regierungen gewählt zu werden, was zuvor nur Stadtmitglied oblag.

Änderung der Gesetze zum Baublöcke-Portal (§§ 25-26)

Die Gesetzgebung zum Baublöcke-Portal wurde überarbeitet und mehr an das tagtägliche Vorgehen angepasst.

Änderung der Besitzverhältnisse nach Bündnisaustritt oder -auflösung (§ 30)

Es sollen neue einheitliche Regeln getroffen werden, was Besitze angeht, wenn sich Bündnisse auflösen oder jemand durch Rauswurf oder Austritt das Bündnis verlässt. Bei dieser Gelgenheit wurde auch die Kategorisierung überarbeitet.

Wohnpflicht für RP-Charaktere

Einführung einer Wohnpflicht für RP-Charaktere im Roleplaygesetz zur Beantragung von RP-Personalausweisen, die die Grundlage für den strafrechtlichen Schutz sind.

Verfassungsänderung V. – Doppelspitze als Honigkanzler-Duo

Die Regierung darf erneut wieder aus einem Honigkanzler oder einem Honigkanzler-Duo bestehen.

§ 35 VG ersatzlos gestrichen

Ersatzlose Streichung des § 35 Verwaltungsgesetz im Zuge der Einführung des neuen RP-Gesetzes.

§ 19 StGB ersatzlos gestrichen

Im Rahmen des neuen RP-Gesetzes wurde die alte Heinrich-Klausel des StGBs ersetzt und konnte dadurch gestrichen werden.

Neue Regelung zur Straffreiheit von Waffen zu Deko-/Museumszwecken

Neue Regelung zur straflosen Ausstellung militärischer Waffensysteme zu Deko-/Museumszwecken, sofern diese umfriedet, unumkehrbar unbrauchbar gemacht, beschriftet und dem Honigministerium des Innern gegenüber versichert werden.

Projektfriedensbruch im StGB eingeführt (§ 26a)

Um Projekten die Möglichkeit, eigener Gesetzgebung zu geben, sollen sie in einer erweiterten Form des Hausfriedensbruchs öffentliche Projektbanns ausstellen können, deren Einhaltung dann vor honigstädtischer Gerichtsbarkeit eingeklagt werden kann.

Einführung der Heinrich-Klausel (§ 19)

Durch die Heinrich-Klausel bleibt RP-Charakter für im Roleplay begangene Taten straffrei, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind; stattdessen erfolgt eine gerichtlich festgelegte Haftstrafe, sodass auch im Falle von Straftaten damit Roleplay gemacht werden kann und nicht echte Geldstrafen fällig werden.

Kriegsverbot und Abrüstungspflicht

Einführung eines generellen Kriegsverbots sowie einer Abrüstungspflicht für bestehende Kriegsmittel im Kriegsgesetz.

Verfassungsänderung IV. – Parteienrecht & HeNeVeZe

Verfassungsänderung zum Schutz und zur Verewigung des Parteienrechts und des Heinrich-Neumann-Verwaltungszentrums.

Polizeireform "110" (§§ 9-11)

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 44)

Der Tatbestand „Falschparken” wurde durch den Bußgeldkatalog überholt. § 44 StGB wurde durch „Fahren ohne Fahrerlaubnis” ersetzt: Geldstrafe bis zu 250.000 HT für das Führen eines zugelassenen Kraftfahrzeugs ohne Fahrerlaubnis bzw. für Halter, die dies zulassen.

Untreue und Unterschlagung im StGB (§§ 21b, 71)

Einführung von zwei neuen Straftatbeständen im StGB im Kontext des Kontosystems: Untreue und Unterschlagung.

§ 24 VG ersatzlos gestrichen (Steuer auf staatliche Aufträge)

Einführung der kostenlosen Baublöcke

Einführung eines Systems für kostenlose Baublöcke: Bürger können mit einer bei der Stadt beantragten Lizenz im Baublöcke-Portal (/baublöcke) kostenlos Baublöcke zur lizenzierten Nutzung entnehmen.

Verfassungsänderung III. – Entscheidungsrecht in Serverangelegenheiten

Nach einer Streitigkeit über die Kompetenzen, wer was entscheiden darf, wurde in der Verfassung klargestellt, wo die Grenze zwischen Tagespolitik und Administration zu ziehen ist.

Verfassungsänderung II. – Verfassung aktuell halten

Mehrere kleinere, insbesondere sprachliche Änderungen, um die Verfassung aktuell zu halten. Insbesondere Ersetzung des Begriffs „oberste Leitung“

Verfassungsänderung I. – Mehr Demokratie

Abschaffung der Absätze 2 und 3 des Artikel 18, die der obersten Leitung ein Vetorecht gegen Gesetze die das Parlament beschließt. Durch den Wegfall wird das Honig-Parlament eigenständiger und demokratischer.